Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf · Stand Juli 2026

§ 1Geltungsbereich & Anbieter

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung „StockProfit" (nachfolgend „Software") zwischen der SPProducts GmbH, Waldstraße 32, 89547 Gerstetten (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Es richtet sich nicht an Verbraucher (§ 13 BGB).

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt die Software als webbasierte Anwendung über das Internet zur Verfügung. Sie dient der Zusammenführung und Auswertung von E-Commerce-Daten (Warenmanagement, Bestands- und Profit-Analyse, PPC-Auswertung, Anbindung angeschlossener Kanäle).

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der gewählten Tarifstufe. [Leistungsumfang / Tarife konkretisieren]

(3) Die Software wird laufend weiterentwickelt; der Anbieter darf Funktionen zumutbar anpassen, solange der Kernnutzen erhalten bleibt.

§ 3Vertragsschluss & Registrierung

(1) Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt durch Registrierung des Kunden und Freischaltung durch den Anbieter zustande.

(2) Der Kunde macht wahrheitsgemäße Angaben und hält Zugangsdaten geheim.

§ 4Testphase

Sofern angeboten, kann die Software für den angegebenen Zeitraum [z. B. 14 Tage] unentgeltlich getestet werden. Die Testphase endet automatisch ohne gesonderte Kündigung.

§ 5Preise & Zahlung

(1) Es gelten die zum Vertragsschluss gültigen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung wird [monatlich / jährlich] im Voraus fällig, Zahlung per [Zahlungsarten].

(3) Bei Zahlungsverzug darf der Anbieter den Zugang nach Ankündigung sperren.

§ 6Laufzeit & Kündigung

(1) Mindestlaufzeit [z. B. 1 Monat], Verlängerung um jeweils [z. B. 1 Monat], sofern nicht mit Frist von [z. B. 30 Tagen] gekündigt.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. (3) Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 7Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für seine Daten und die Berechtigung zur Anbindung verantwortlich. (2) Er nutzt die Software rechtmäßig und beachtet die Bedingungen angebundener Plattformen.

§ 8Verfügbarkeit

(1) Angestrebte Verfügbarkeit [z. B. 99 % im Jahresmittel], ausgenommen Wartung und Ausfälle außerhalb des Einflussbereichs. (2) Für Verfügbarkeit und Datenqualität angebundener Drittdienste besteht keine Haftung.

§ 9Datenschutz

Soweit der Anbieter im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) geschlossen. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.

§ 10Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der Mietüberlassung mit den hier vereinbarten Maßgaben; die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) wird ausgeschlossen.

§ 11Haftung

(1) Unbeschränkt bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit sowie Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. (3) Im Übrigen ausgeschlossen; ProdHaftG bleibt unberührt. (4) Der Kunde sichert seine Daten selbst.

§ 12Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Alle Rechte an der Software verbleiben beim Anbieter.

§ 13Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern; Mitteilung in Textform. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von [z. B. 6 Wochen], gelten sie als angenommen (mit gesondertem Hinweis).

§ 14Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist — soweit zulässig — der Sitz des Anbieters. (3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.